Wirtschaftsförderung
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Foto: RFsole/fotolia, TMWWDG
13.000 Haushalten und Betrieben.
Insgesamt hat das Wirtschaftsminis-
terium seit dem Start des „Landes-
programms Breitband“ im Jahr 2012 bis
heute mehr als 8,5 Millionen Euro für
die Breitbandförderung bereitgestellt
und damit Investitionen von knapp
30 Millionen Euro in diesem Bereich an-
gestoßen. Allein damit konnten 55.000
Haushalte und 4.800 Unternehmen in
300 Thüringer Orten mit Internetan-
bindungen versorgt werden.
Dennoch habe Thüringen noch einen
enormen Nachholbedarf beim Breit-
bandausbau – zumal sich die Bedürf-
nisse aus Wirtschaft und privaten Haus-
halten nach immer schnelleren
Internetanschlüssen rasant entwickeln.
Auch Frank Krätzschmar, Geschäfts-
führer der Landesentwicklungsgesell-
tenzzentrums Thüringen (BKT), das
Kommunen, Landkreise und Unterneh-
men fachlich berät und begleitet.
Um den weiteren Breitbandausbau zu
forcieren, wird das Wirtschaftsminis-
terium die Förderkonditionen in diesem
Bereich weiter verbessern und das För-
dervolumen erhöhen. So werden im
Landesprogramm bis 2020 nunmehr
rund 18 Millionen Euro Förderung zur
Verfügung stehen. Hinzukommen Mittel
aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrar-
struktur und Küstenschutz (GAK) in
Höhe von 900.000 Euro pro Jahr, die je-
weils hälftig von Bund und Land finan-
ziert werden. Schließlich erwartet
Thüringen aus der soeben abgeschlos-
senen Versteigerung von freigeworde-
nen Funkfrequenzen („Digitale Divi-
dende“) weitere ca. 17 Millionen Euro
vom Bund, die in den kommenden drei
Jahren für den Breitbandausbau einge-
setzt werden sollen.
Zudem wird die Förderung geöffnet und
für weitere Zielgruppen zugänglich ge-
macht. So sind neben Kommunen künf-
tig auch Unternehmen, die Breitband-
netze einrichten wollen, sowie
Betreiber von öffentlich zugänglichen
W-LAN-Netzen förderfähig. Dabei wer-
den hier nicht mehr die – teilweise
schwer zu ermittelnden – „Wirtschaft-
lichkeitslücken“, sondern die konkreten
Investitionskosten bezuschusst. Das
vereinfache die Antragstellung, beton-
te der Wirtschaftsminister. Es bleibe
aber dabei, dass der Ausbau nur dort
gefördert werde, wo ein wirtschaftlicher
Betrieb ohne eine öffentliche Förderung
nicht möglich sei und es deshalb nach
wie vor an einer hochbitratigen Breit-
bandversorgung fehle.
Weiterhin sollen künftig Modellvor-
haben zur Einrichtung öffentlicher
W-LAN-Netze finanziell unterstützt
werden. „Im Vordergrund stehen dabei
touristisch relevante Regionen und
stark frequentierte Orte“, betonte
Tiefensee. Die ersten Vorhaben sollen
noch in diesem Jahr starten. Allerdings
gebe es beim Thema W-LAN hohe
Anforderungen an technische Voraus-
setzungen und Datensicherheit sowie
offene Fragen bei der Missbrauchshaf-
tung („Störerhaftung“). (em/tl)
schaft Thüringen (LEG), betont, dass das schnelle
Internet nicht nur für das private Zuhause immer
wichtiger werde. „Mit den Entwicklungen rund um die
Industrie 4.0 bauen mittlerweile auch viele
Unternehmen auf eine leistungsfähige digitale Infra-
struktur. Der Breitbandausbau in Thüringen ist also
nicht nur eine Frage der Lebensqualität, sondern auch
eine des regionalen Wirtschaftswachstums – und wir
arbeiten gemeinsam daran, beides entscheidend zu
befördern.“ Die LEG ist Trägerin des Breitbandkompe-
Mehr Tempo
auf der Daten-
autobahn.
Wolfgang Tiefensee,
Thüringens
Wirtschaftsminister
